Betriebsprüfung: Und plötzlich steht die BG vor der Tür

Rechtssicherheit im Bereich Arbeitsmedizin und Arbeitssicherheit

Viele Unternehmen wissen gar nicht, dass ihnen oder ihren Mitarbeitenden etwas fehlt, bis die Berufsgenossenschaft (BG), die Behörden oder die Ämter vor der Tür stehen und kontrolliert. Dann stellt sich heraus, dass Mitarbeitende gar nicht entsprechend ihres Tätigkeitsfeldes unterwiesen worden sind. Dass Vorsorgen und Eignungen fehlen oder diese schon wieder seit Monaten oder gar Jahren abgelaufen sind.

Ganz grundlegend fehlt manchen sogar das Zertifikat über eine Betreuung in der Arbeitsmedizin oder Arbeitssicherheit. Warum? Weil „das Thema ist halt wichtig, aber wir kümmern uns darum, wenn wir mal Zeit haben“. Meist kommt diese „Zeit“ dann leider erst, wenn es schon zu spät ist, und die BG einem auf eher unangenehme Weise mit einer Kontrolle und anschließenden Forderungen und Bußgeldern die Augen öffnet.
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Welche Risiken kommen auf mich als Unternehmer *in zu?

Fehlen Unternehmen eine arbeitsmedizinische oder sicherheitstechnische Betreuung oder auch nur Teilbereiche davon, dann bleibt es nicht nur bei Anmerkungen oder Verwarnungen. Es kann schnell zu hohen Bußgeldern kommen (je nachdem, was genau fehlt und zu welcher Risikogruppe der Betrieb gehört). Wenn es zu einem Unfall kommen sollte und sich danach herausstellt, dass bestimmte Parameter wie Vorsorge, Eignung, Unterweisungen oder beispielsweise Gefährdungsbeurteilungen fehlen, dann können die Strafen weitaus höher ausfallen. Im Ernstfall können hier sogar Haftstrafen drohen.
Hier ist also empfehlenswert, frühzeitig zu handeln , bevor es zu spät ist. Ohne eine rechtlich sichere Betreuung kann es nicht nur zu Strafen kommen. Vor allem die Gesundheit und Sicherheit von Mitarbeitenden sowie Dritter ist dann stark gefährdet.

Was darf nicht fehlen?

Viele verschiedene Gesetze regeln die Vorgaben für das Betriebliche Gesundheitsmanagement. Darunter das Arbeitsschutzgesetz (ArbschG), das Arbeitssicherheitsgesetz (ArbSiG), die DGUV Vorschrift 2, die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV), die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV), die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) sowie weitere Richtlinien, Regeln und Grundsätze. Eine detaillierte Übersicht über die Inhalte dieser Gesetze finden Sie in unserem Blogbeitrag „Gesetze in der Arbeitsmedizin und Arbeitssicherheit“.
Sie wollen eine Übersicht mit allen Vorgaben in der Arbeitsmedizin und Arbeitssicherheit zum Download haben? Kein Problem, wir haben die wichtigsten Punkte für Sie in folgendem Dokument auf einer Seite zusammengefasst!

• Ganz grundlegend brauchen Sie in der arbeitsmedizinischen Betreuung eine*n Betriebsärztin oder einen Betriebsarzt, der Ihr Unternehmen betreut, und ein Zertifikat, das diese Betreuung bestätigt. In der Arbeitssicherheit gilt das Gleiche, nur mit einer betreuenden Fachkraft für Arbeitssicherheit (Sifa).
• Jede*r Mitarbeitende benötigt vor Arbeitsbeginn oder bei Tätigkeitswechsel die entsprechenden Vorsorgen und/oder Eignungen und sicherheitstechnische Unterweisungen. Diese müssen ebenfalls dokumentiert und nachgehalten werden.
• Für jeden Arbeitsplatz/Tätigkeitsbereich muss eine Gefährdungsbeurteilung (GBU) erstellt werden, auch mit Berücksichtigung der psychischen Gesundheit.
• Es müssen regelmäßige Betriebsbegehungen durch Sifas und Betriebsärzt*innen durchgeführt werden.
• Arbeitsschutzausschuss-Sitzungen (ASA-Sitzungen) 4x pro Jahr (Teilnehmende müssen mind. Geschäftsführung, Betriebsarzt/-ärztin, Sicherheitsfachkraft sein)
• Implementierung eines Betriebliches Eingliederungsmanagement (nach SGB XI)
• Mutterschutzmaßnahmen
• Schulungen von z. B. Brandschutzhelfenden oder Erst-Helfer *innen
• Prüfung von Betriebsmitteln, Erste-Hilfe, Brandschutz, Notfall-Organisationen etc.
• Unfallmanagement (Erfassung, Medefristen einhalten, Unfallanalyse und -prävention)

Wieso finden Betriebsprüfungen statt und wer führt diese durch?

Egal wie man es nennen will, ob Betriebskontrolle, Betriebsbesichtigung oder Betriebsrevision, sie meinen alle das Selbe. Es gibt viele verschiedene Einrichtungen die Betriebsprüfungen durchfüchren und die Unternehmen auf die Einhaltung von Maßnahmen zur Sicherung von Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmenden kontrollieren. Denn an oberster Stelle sollte immer das sichere Arbeiten stehen und niemand sollte sich selbst, die Kolleginnen beziehungsweise Kollegen oder Dritte während der Ausübung einer beruflichen Tätigkeit in Gefahr bringen. Und um das sicherstellen zu können, muss es Instanzen geben, die überprüfen und bei Bedarf aufmerksam machen, sensibilisieren und, wenn es sein muss, eben auch Strafen verhängen.
Betriebsprüfungen und Beanstandungen können von mehreren Institutionen durchgeführt werden. Dazu zählen ganz klassisch die Berufsgenossenschaften, die Bezirksregierung, das Amt für Arbeitsschutz, das Gewerbeaufsichtsamt sowie die Unfallversicherungen.
Genauso verschieden wie die Institutionen sind, können auch Betriebrevisionen aus den unterschiedlichsten Gründen stattfinden:

• Anlasslose Betriebsbegehung
• Nach einem meldepflichtigen Arbeitsunfall
• Nach einem meldepflichtigen Beinaheunfall
• Anlassbezogene Prüfung aufgrund von Beschwerden oder Hinweisen
• Erstbegehung bei neuen Betrieben
• Kontrolle nach grundlegenden Veränderungen im Unternehmen
• Überregionale Aktion mit einem bestimmten Schwerpunkt
• Wiederholungsprüfung nach festgestellten Mängeln zur Überprüfung

Ziel und Zweck der Überprüfungen

Das Ziel ist immer der ganzheitliche Schutz von Arbeitnehmer *innen. Gleichzeitig sollen  sie Unterstützung bieten und Unternehmen bei der Erfüllung ihrer gesetzlichen Pflichten unterstützen.
• Sicherstellung der gesetzlichen Anforderungen
• Prävention von Arbeitsunfällen
• Verhinderung von Berufskrankheiten
• Generelle Sicherheit im Unternehmen
Damit einher geht die Förderung eines systematischen und ganzheitlichen Arbeitsschutzes. Gerade Prüfungen können Unternehmen noch mehr motivieren (oder natürlich unter Druck setzen), sich mehr mit dem Thema des Betrieblichen Gesundheitsmanagements auseinanderzusetzen.

Was kann ich jetzt tun?

Kümmern Sie sich rechtzeitig um eine entsprechende Betreuung in der Arbeitsmedizin, Arbeitssicherheit und auch im Bereich der Betrieblichen Gesundheitsförderung. Wenn sie eine ganzheitliche Betreuung im Betrieblichen Gesundheitsmanagement haben, sind sie rechtlich auf der sicheren Seite und Ihre Mitarbeiter *innen können gut geschult und vorbereitet arbeiten, ohne Angst vor Unfällen oder gesundheitlicher Beeinträchtigung zu haben.
So sorgen Sie nicht nur dafür, dass keine Strafen drohen, sondern fördern auch die Motivation und die Leistungsbereitschaft in der Belegschaft.
Es gibt verschiedene Möglichkeiten, die für Ihr Unternehmen passende Betreuung zu finden. Über die verschiedenen Modelle klären wir hier auf: „Wie finde ich einen Betriebsarzt für mein Unternehmen?“
Wir selbst bieten eine ganzheitliche und hybride Betreuung in der Arbeitsmedizin, der Arbeitssicherheit und der Betrieblichen Gesundheitsförderung an. Damit können Sie bei uns alle gesetzlichen Anforderungen mit nur einem Anbieter abdecken. Wenn Sie mehr über unsere deutschlandweiten Dienstleistungen erfahren wollen, melden Sie sich gerne bei uns! Wir freuen uns auf ein kostenloses und unverbindliches Gespräch mit Ihnen.

Besser als eine Checkliste

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Eine Checkliste haben wir zwar nicht, aber dafür unser Quiz, mit dem Sie in nur 3 Minuten testen können, wie sicher Ihr Unternehmen aufgestellt ist! Besser jetzt auf Nummer sicher gehen, als Fehler erst festzustellen, wenn eine Prüfung ansteht.